Herzlich Willkommen auf unserer Homepage

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Es handelt sich dabei um eine "Baustelle", die wir kontinuierlich als Service-Angebot für Sie fertig stellen wollen. Für eventuelle vorhandene Mängel bitten wir um Verständnis.

Auf diesen Seiten erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund. Einen Schwerpunkt bilden die Informationen zu den Kommunalwahlen am 07. Juni 2009 und zur Europawahl.

Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten.

Bitte gehen Sie zur Wahl. Wir freuen uns über Ihre Stimmen für die SPD.

Herzlichen Dank. Ihre SPD - Nah bei den Menschen

Allgemein Informativ und attraktiv: Relaunch der SPD-Homepage

Generalsekretärin Katja Mast: "Wir haben den Anspruch, noch umfassender und ansprechender über unsere Arbeit zu informieren"

Der SPD-Landesverband Baden-Württemberg hat mit dem Relaunch seiner Homepage die Informations- und Öffentlichkeitsarbeit der Partei weiter ausgebaut. "Wir haben den Anspruch, noch umfassender und ansprechender über unsere Arbeit für die ökologisch-soziale Modernisierung des Landes zu informieren", so SPD-Generalsekretärin Katja Mast. "Deshalb haben wir unsere Homepage nun inhaltlich noch informativer und vom Erscheinungsbild her attraktiver gestaltet."

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Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 17.05.2012

Landespolitik Kabinett beschließt Gleichstellung von Lebenspartnerschaften im öffentlichen Dienst

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

auf Initiative unseres Finanz- und Wirtschaftsministers Nils Schmid hat das Kabinett heute den Gesetzentwurf zur Gleichstellung von eingetragenen Lebenspartnerschaften im öffentlichen Dienst beschlossen.

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Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 15.05.2012

Bundespolitik Nils Schmid zur NRW-Wahl: "Zeit tickt für Rot-Grün"

Zum Ergebnis der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erklärt der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid:

„Das ist ein fulminanter Wahlsieg von Hannelore Kraft und der SPD in Nordrhein-Westfalen. Dieses Spitzenergebnis im bevölkerungsreichsten Bundesland gibt der SPD insgesamt enormen Auftrieb. Für Frau Merkel wird es jetzt immer enger. Die Zeit tickt für Rot-Grün."

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Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 14.05.2012

Landespolitik Verfassungsschutzbericht 2011

Innenminister Gall: „Rechtsextremismus und die Bedrohung durch den islamistischen Extremismus sind die zentralen Herausforderungen“

„Der baden-württembergische Verfassungsschutz sieht sich bei der Beobachtung der vielfältigen extremistischen und sicherheitsgefährdenden Bestrebungen aktuell besonders durch Rechtsextremisten und Islamisten herausgefordert.“ Dies sagte Innenminister Gall am Freitag, 11. Mai 2012, bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2011 in Stuttgart, an der auch die Präsidentin des Landesamtes Beate Bube mitwirkte.

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Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 11.05.2012

Landespolitik Nils Schmid zu Steuermehreinnahmen: "Es bleibt bei striktem Konsolidierungskurs!"

Steuerschätzung sagt Mehreinnahmen für das Land in Höhe von rund 66 Millionen Euro im Jahr 2012 voraus Minister Dr. Nils Schmid: "Trotz der erfreulichen Mehreinnahmen bleibt es bei unserem strikten Konsolidierungskurs"

"Die brummende Wirtschaft im Südwesten beschert uns im Jahr 2012 noch einmal rund 66 Millionen Euro höhere Steuereinnahmen für Baden-Württemberg, als bei der Verabschiedung des Haushalts für 2012 erwartet. Für das Jahr 2013 werden Steuermehreinnahmen in Höhe von rund 184 Millionen Euro und für das Jahr 2014 in Höhe von rund 172 Millionen Euro gegenüber der Mittelfristigen Finanzplanung vorhergesagt. Die Nettosteuermehreinnahmen für die Kommunen werden für 2012 um rund 110 Millionen Euro, für 2013 um rund 270 Euro Millionen Euro und für 2014 um rund 280 Millionen Euro höher als voriges Jahr geschätzt.

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Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 10.05.2012